Im Jahr 2022 nimmt die Reform der Grundsteuer konkrete Gestalt an. Das Grundsteuer-Reformgesetz sieht vor, dass alle Grundstücke einschließlich der Betriebe der Land- und Forstwirtschaft nach den steuerlichen Verhältnissen zum 1. Januar 2022 neu zu bewerten sind. Mit dieser sogenannten Hauptfeststellung wird erstmals der Grundsteuerwert festgestellt, der dann ab 2025 den Einheitswert bei der Grundsteuer ablösen wird.

In Rheinland-Pfalz erfolgt die Ermittlung des Grundsteuerwerts nach dem reformierten Bundesrecht auf Grundlage eines wertabhängigen Verbundmodells, das neben dem Grund und Boden auch den Gebäudebestand erfasst. Dabei wird das bisherige dreistufige Verfahren mit der bewährten Arbeitsteilung zwischen Finanzämtern und Kommunen zur Ermittlung der Grundsteuer beibehalten: Ermittlung des Grundsteuerwertes und Festsetzung des Grundsteuermessbetrages durch die Finanzämter sowie anschließende Festsetzung der Grundsteuer durch die Kommunen als Steuergläubiger.

Im Rahmen der Neubewertung müssen alle Eigentümerinnen und Eigentümer für ihren Grundbesitz grundsätzlich eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts auf elektronischem Wege abgeben. Die Aufforderung zur Abgabe dieser Feststellungserklärungen wird durch öffentliche Bekanntmachung des Bundesministeriums der Finanzen in Absprache mit den Bundesländern Ende März 2022 erfolgen. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden zudem ab Mai im Regelfall mit einem Schreiben einschließlich einer Ausfüllhilfe durch die rheinland-pfälzische Finanzverwaltung informiert, aus dem weitere Einzelheiten ersichtlich sind. Die Abgabe soll dann ab Juli 2022 über das ELSTER-Portal (Elektronische Steuererklärung) möglich sein. Die Abgabefrist endet am 31. Oktober 2022.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landesamtes für Steuern Rheinland-Pfalz.

Im Rahmen der Landesinitiative „Rheinland-Pfalz in Bewegung“ werden auch in 2022 kostenlose Wanderungen im Nationalparklandkreis Birkenfeld angeboten. Die für Jedermann/-frau offene Wanderungen finden in der Regel einmal im Monat statt. Ein Ziel der Initiative ist es, Menschen zu mehr Bewegung zu motivieren.
Am 19. Februar findet unter Einhaltung der aktuellen Corona-Regeln eine ca. 10 km lange Wanderung im Hochwald statt. Während der Tour, die u. a. über den 668 m hohen Wehlenstein führt, verpflegen sich die Teilnehmer/innen selbst. Treffpunkt ist um 13.30 Uhr in Rinzenberg am Eingangstor zum „Trauntalhöhenweg“ (Parkplatz gegenüber der früheren Gaststätte Gordner).
Bei der Veranstaltung vor dem Faschingswochenende steht die Freude an der Bewegung und die Geselligkeit im Vordergrund. Eine Anmeldung ist wünschenswert aber nicht zwingend erforderlich. Für nähere Informationen steht Klaus Juchem, Telefon 06782/2593 oder per E-Mail k.juchem@lsbrlp.de gerne zur Verfügung.

In diesem Jahr findet wieder deutschlandweit eine sog. registergestützte Bevölkerungsbefragung (Zensus 2022) statt. Es wird über Stichprobenbefragungen statistisch ermittelt wie die Menschen in Deutschland arbeiten und wo sie wohnen.

Die Bevölkerungs- und Wohnungszahlen sind eine wichtige Planungs- und Entscheidungsgrundlage für Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Referenzdatum für alle Befragungen ist der 15. Mai 2022.

Mehr Informationen gibt es auf der Homepage des Nationalparklandkreis Birkenfeld:

https://www.landkreis-birkenfeld.de/Verwaltung-2-Politik/Zensus.htm?

Am Freitag, den 18. Februar 2022, um 19:00 Uhr findet im Gemeinschaftshaus (Hochwaldstr. 30a) in Rinzenberg eine Versammlung der Jagdgenossenschaft Rinzenberg statt. Hierzu sind alle Jagdgenossinnen und Jagdgenossen herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Geschäfts- und Kassenbericht
3. Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Jagdvorstandes
4. Verwendung der Jagdpachteinnahmen
5. Jagdpachtanlegenheiten – Neuverpachtung
6. Verschiedenes

Die Sitzung findet unter den Bedingungen der geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz statt. Es gilt die 2G-Plus-Regel, demnach dürfen nur Jagdgenossinnen und Jagdgenossen teilnehmen, die geimpft oder genesen sind und zusätzlich ein negatives Testergebnis vorweisen können.

Ausgenommen von der Testpflicht sind:

• Personen, die eine Booster-Impfung erhalten haben
• Personen, die vor weniger als drei Monaten die Zweitimpfung erhalten haben
• Personen, die seit weniger als drei Monaten nach einer Infektion genesen sind
• Personen, die doppelt geimpft nach einer Infektion wieder genesen sind

Dem Jagdvorsteher ist ein entsprechender Nachweis vorzuzeigen.

Es gilt die Maskenpflicht. Diese entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken.

Auslegung Grundflächenverzeichnis

Das Verzeichnis aller im gemeinschaftlichen Jagdbezirk Rinzenberg gelegenen Grundstücke liegt in der Zeit vom 3. Februar 2022 bis einschließlich 16. Februar 2022 zur Einsichtnahme und ggf. Berichtigung aller Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten oder ihrer mit Vollmacht versehenen Beauftragten bei der stellvertretenden Jagdvorsteherin Frau Gerlinde Kunz öffentlich aus.

Einsprüche gegen die Richtigkeit des Grundflächenverzeichnisses sind nur innerhalb der Auslegungsfrist möglich. Werden innerhalb dieser Frist keine Einsprüche erhoben, so gilt das Verzeichnis mit Ablauf der Frist als festgestellt.

Auslegung Niederschrift

Die Niederschrift über die Versammlung der Jagdgenossen der Jagdgenossenschaft Rinzenberg vom 18. Februar 2022 liegt in der Zeit vom 2. März 2022 bis einschließlich 15. März 2022 bei der stellvertretenden Jagdvorsteherin Frau Gerlinde Kunz zur Einsichtnahme durch die Jagdgenossinnen und Jagdgenossen öffentlich aus.

Sollten Sie Einsicht in die vorgenannten Unterlagen haben wollen, vereinbaren Sie bitte unter der Telefonnummer 06782-7972 vorab einen genauen Termin.

Rinzenberg, den 28. Januar 2022

Für die Jagdgenossenschaft Rinzenberg

Paul Lutum, Jagdvorsteher

Am Mittwoch, 02.02.2022 findet um 19 Uhr im Gemeinschaftshaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil:

1. Beschluss über die Jahresrechnung 2018
   1. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2018
   2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
   3. Entlastungserteilung 2018
2. Teilnahme an der 5. Bündelausschreibung für die Stromlieferung vom 01.01.2023 bis 31.12.2025
3. Mitteilungen und Anfragen

nicht-öffentlicher Teil:

4. Jagdpachtangelegenheiten
5. Mitteilungen und Anfragen

Die Sitzung findet unter den Bedingungen der geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz statt. Es gilt die 3G-Regel, demnach dürfen nur Ratsmitglieder, Gäste sowie Zuhörerinnen und Zuhörer teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind und dem Vorsitzenden einen entsprechenden Nachweis vorzeigen.

Die Maskenpflicht gilt bis zum Platz. Bei den Zuhörerinnen und Zuhörern wird eine Kontakterfassung durchgeführt.

Sven Becker, Ortsbürgermeister

Nachdem in den vergangenen Wochen kreisweit neue Restabfallgefäße verteilt wurden, beginnt ab dem 10.01.2022 der Einzug der alten Tonnen.

In Rinzenberg bitte ab dem 31.01.2022 die alten Mülltonnen zum Abtransport an die Straße bereit stellen. Die Abholung soll bis spätestens zum 11.02.2022 erfolgen. Bitte im kompletten Zeitraum die Tonnen draußen bereit stellen.

Sollten Sie Fragen haben oder es Probleme geben, wenden Sie sich bitte an den Abfallwirtschaftsbetrieb unter der Rufnummer 06782-9989-89 oder per E-Mail an tonnentausch@egb-bir.de.

Am Donnerstag, 20.01.2022 findet um 19 Uhr im Gemeinschaftshaus eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlich)
2. Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 (nicht öffentlich)
3. Ergebnis und abschließende Bewertung (öffentlich)

Aufgrund der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz findet die Sitzung unter Anwendung der 3G-Regel statt. Es dürfen demnach nur Ratsmitglieder, Gäste sowie Zuhörerinnen und Zuhörer teilnehmen, die geimpft, genesen oder getestet sind und dem Vorsitzenden einen entsprechenden Nachweis vorzeigen.

Die Maskenpflicht gilt bis zum Platz. Bei den Zuhörerinnen und Zuhörern wird eine Kontakterfassung durchgeführt.

Karl-Heinrich Bruch, Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss

Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Homepage ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Jahreswechsel in ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr!

Gemeindebrief zu Weihnachten

Die Adventszeit hat begonnen mit all ihrer Vorfreude, dem Lichterglanz und lieb gewonnenen Traditionen. Dazu gehört auch immer ein Adventskalender.
In diesem Jahr werden wir unser Dorf leuchten lassen, denn bei Einbruch der Dunkelheit öffnen sich Tag für Tag 24 geschmückte Fenster oder Türen.

Wir wünschen allen viel Freude beim abendlichen Spaziergang.

1. Dezember: Familie Emmerich-Steffenhagen (Am Weiher 6)

2. Dezember: Familie Thees (Hochwaldstraße 21)

3. Dezember: Familie Kandels (Hochwaldstraße 11)

4. Dezember: Familie Welsch (Hochwaldstraße 27)

5. Dezember: Familie Becker/Ternes (Steinweg 6)

6. Dezember: Gemeinschaftshaus (Hochwaldstraße 30a)

Das Adventsfenster am 6. Dezember wird von Kerstin Stein-Heger dekoriert. Um 18 Uhr kommt der Nikolaus vom Wehlenstein ans Gemeinschaftshaus und hat sicher für jeden auch eine kleine Überraschung dabei.

7. Dezember: Familie Förster (Hauptstraße 6)

8. Dezember: Familie Rothfuchs (Steinweg 17)

9. Dezember: Familie Meurer (Hochwaldstraße 44)

10. Dezember: Familie Schulz (Hüttner Weg 6)

11. Dezember: Familie Holzhäuser (Hochwaldstraße 7)

12. Dezember: Familie Becker (Kirchweg 1)

13. Dezember: Familie König (Hochwaldstraße 20)

14. Dezember: Familie Shealy (Hochwaldstraße 14)

15. Dezember: Familie Rennwanz/Wiertz (Im Grillflur 6)

16. Dezember: Familie Holländer (Steinweg 7)

17. Dezember: Familie Schuldes (Hochwaldstraße 37a)

18. Dezember: Familie Gropmann (Hochwaldstraße 29)

19. Dezember: Familie Gordner (Hochwaldstraße 30)

20. Dezember: Familie Faller (Hochwaldstraße 5)

21. Dezember: Familie Engel/Gerlach (Im Grillflur 3)

22. Dezember: Familie Jahn (Hochwaldstraße 39)

23. Dezember: Familie Holzhäuser (Hochwaldstraße 25)

24. Dezember: Ortsbürgermeister (Am Weiher 5)

Am 24. Dezember wird um 17 Uhr die Weihnachtsgeschichte vorgelesen. Wer möchte, bringt eine Tasse für Glühwein oder Punsch mit.

In Hinblick auf die Corona-Pandemie bitten wir alle das Abstandsgebot einzuhalten. Wo dies nicht möglich ist, gilt die Maskenpflicht.

Vielen Dank an Barbara Kandels und Kerstin Stein-Heger für die Organisation der schönen Aktion und vielen Dank an alle Familien, die sich daran beteiligen.

Lassen wir Rinzenberg leuchten!